Parlament

Seit 2012 bin ich Wirtschaftspolitischer Sprecher für Innovations- und Technologiepolitik der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus. Hier finden Sie alles im Zusammenhang mit meiner parlamentarischen Arbeit. Auf den Unterseiten finden Sie meine Reden in den Plenarsitzungen sowie meine Anfragen und Anträge. Außerdem finden Sie hier Ankündigungen und Berichte zu den von mir organisierten Fachgesprächen.

(c) Abgeordnetenhaus, Grüne Fraktion Berlin (16)

Ich bin Mitglied in den Ausschüssen für Wirtschaft, Forschung und Technologie sowie für Wissenschaft. Zudem bin ich stellvertretendes Mitglied im Untersuchungsausschuss BER.

Die Termine für die kommenden Plenar- und Ausschusssitzungen, die aktuellen Tagesordnungen und allgemeine Informationen zum Plenum und den Ausschüssen erhalten Sie auf der Webseite des Abgeordnetenhauses.


Kurz erklärt…

Schriftliche Anfragen: Schriftliche Anfragen können von Abgeordneten an den Senat gerichtet werden. Sie sind ein Kontrollinstrument, gerade für die Opposition, und dienen außerdem dazu Informationen vom Senat einzufordern. Die Antwort des Senats erfolgt schriftlich und soll innerhalb von drei Wochen erfolgen.

Anträge: Anträge enthalten Gesetzesinitiativen oder fordern den Senat dazu auf, dem Abgeordnetenhaus zu berichten oder selbst einen Gesetzesentwurf zur Regelung bestimmter Dinge vorzulegen. Ein ans Plenum gerichteter Antrag muss von einer Fraktion oder mindestens sieben Abgeordneten schriftlich eingereicht werden. Enthält ein Antrag keinen Gesetzesentwurf, kann sofort im Plenum abgestimmt werden. In der Regel werden Anträge aber in einen oder mehrere Ausschüsse zur Weiterbearbeitung überwiesen.

Beim Verständnis weiterer Begriffe hilft das Lexikon auf der Webseite des Abgeordnetenhauses.