Meine Themen

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Seit 2012 bin ich Wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus und setze mich für solidarischeres und nachhaltigeres Wirtschaften ein. Mein Schwerpunkt liegt auf der Innovations- und Technologiepolitik. Hier können Sie sich über meine Kernthemen – Innovation & Technologie, Beteiligungsmanagement, Migrantische und Solidarische Ökonomie – informieren. Auf den Unterseiten finden Sie einiges von dem, was ich in den einzelnen Bereichen gemacht habe.

 


Innovation & Technologie

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TXL muss Modellstandort für nachhaltige Wirtschaft, ökologische Produktion und urbanes Leben werden.

Berlin hat enorm viele gut ausgebildete, kreative Menschen, die die Stadt zu einem Motor für Innovationen und zum Zukunftslabor machen. Berlin verfügt über eine exzellente und vielfältige Forschungslandschaft mit zahlreichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Wir Grüne machen Innovations- und Technologiepolitik mit Weitblick. Das heißt, wir wollen insbesondere grüne Technologien, einen klimafreundlichen Energiemix, nachhaltige Ressourcennutzung und innovative Mobilitätskonzepte voranbringen. Den in Berlin herrschenden Gründungsgeist wollen wir aufgreifen und die Förderprogramme so ausgestalten, dass insbesondere innovative und auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Gründungen unterstützt werden. Nur durch Innovationen können wir die Leistungsfähigkeit der Berliner Wirtschaft sichern und damit Arbeitsplätze hier vor Ort schaffen – durch Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft.

Im Bereich der Innovations- und Technologiepolitik gehören zu den wichtigen aktuellen Projekten der Masterplan Industrie 2010 bis 2020, das Aktionsprogramm Elektromobilität und die Nachnutzung des Flughafen Tegel. Gerade mit der Nachnutzung von Tegel beschäftige ich mich intensiv und habe unter anderem deshalb mein Abgeordnetenbüro unweit des Kurt-Schumacher-Platzes in Reinickendorf. [Mehr lesen]


Beteiligungsmanagement

Der Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling befasst sich mit den großen Beteiligungen des Landes Berlin. In den nichtöffentlichen Sitzungen werden die landeseigenen Unternehmungen beraten. Dies sind die Berliner Bäder-Betriebe, die BEHALA, die BSR, die BWB und die Berlinwasser Holding AG, die Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH (FBB), die MEAB, die Messe Berlin GmbH, die SBB, die Vivantes-Netzwerk für Gesundheit GmbH, die Charité, die IBB, die landeseigenen Unternehmen der Wohnungswirtschaft und das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) (Unternehmen der „Positivliste“). Auf Grundlage des vom Senat jährlich vorgelegten Beteiligungsberichts und aktueller Unternehmensdaten bespricht der Unterausschuss mit dem Senat und den Leitungen der Unternehmen die Situation der Unternehmen und zukünftige Unternehmensstrategien.

Die Berliner*innen erwarten eine klare Ausrichtung der öffentlichen Unternehmen an den Interessen der Stadt und ihrer Bewohner*innen. Die Öffentliche Daseinsvorsorge muss für alle Berliner*innen die Möglichkeit zur fairen Teilhabe schaffen und ihnen ein umfassendes Angebot machen. Dann liefert sie einen wichtigen Beitrag zur sozialen Stabilität und die Grundlage für eine zukunftsorientierte Wirtschaftsentwicklung Berlins. Das Thema Daseinsvorsorge und auch die Rolle der Landesunternehmen sind deshalb von erheblicher Bedeutung für Berlin. Leider wird die Politik des derzeitigen Senats den Anforderungen in diesem Bereich nicht gerecht. [Mehr lesen]


Migrantische Ökonomie

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Gespräch mit Vertreter*innen der türkischen Ökonomie im April 2015.

Fast ein Drittel der Berliner*innen sind Migrant*innen oder haben einen Migrationshintergrund. Viele kommen aus dem europäischen Ausland, insgesamt leben in Berlin Menschen aus über 190 Ländern der Erde. Von Berliner*innen mit Migrationshintergrund geführte Betriebe dürften nach Schätzungen mittlerweile ca. 20 Prozent ausmachen.

Gerade in den Innenstadtbezirken gibt es eine stark quartiersbezogene migrantische Ökonomie, die von wichtiger Bedeutung für die Versorgung mit Güter des täglichen Bedarfs ist. Inzwischen fassen auch immer mehr Migrant*innen Fuß in den qualifizierten Dienstleistungen in Bereichen wie Gesundheit, Rechtsvertretung, Ingenieurstechnik etc.

Allerdings gibt es vielfältige Probleme, mit denen sich migrantische Unternehmungen bei der Gründung und im Betrieb konfrontiert sehen. Vor allem gibt es Schwierigkeiten beim Zugang zu Finanzierung, zu den Fördereinrichtungen oder Kommunikationsschwierigkeiten mit öffentlichen Genehmigungs- und Kontrollbehörden sowie der Überschaubarkeit bürokratischer Vorgaben. Auch auf dem Arbeitsmarkt werden Berliner*innen mit Migrationshintergrund vor außerordentliche Schwierigkeiten gestellt und müssen sich vielfältigen Vorurteilen stellen.

Ich setze mich für eine verstärkte Förderung und Unterstützung der migrantischen Ökonomie sowie mehr Unterstützung beim Zugang zum Arbeitsmarkt ein. Gerade in der Wirtschaft ist eine intensivere Zusammenarbeit migrantischer Unternehmensverbände mit Politik und Verwaltung sowie den Kammern und Fachverbänden notwendig. Einbezogen werden sollten dabei nicht nur Verbände sondern auch Einzelpersonen und Unternehmungen. [Mehr lesen]


Solidarische Ökonomie

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Hinkelsteindruck ~ Foto: Linda Dreisen

Berlin gilt als eine der Hauptstädte der Sozialen und Solidarischen Ökonomie (SSÖ). In jedem Stadtteil gibt es Initiativen, Akteur*innen und Unternehmungen, die ihr wirtschaftliches Handeln am Gemeinwohl statt am Profitstreben ausrichten. Der Sektor der Sozialen und Solidarischen Ökonomie stellt ein unverzichtbares Standbein der Berliner Wirtschaft dar. Seine Akteur*innen stützen regionale Wirtschaftskreisläufe, schaffen sozialverträgliche Arbeitsplätze und setzen in ihrem Wirtschaften auf Nachhaltigkeit. All dies sind auch Prämissen einer Grünen Wirtschaftspolitik.

Aber leider wird das Potenzial der Sozialen und Solidarischen Ökonomie von Politik und Verwaltung nicht erkannt und gefördert. Es gibt keine Daten und Evaluationen zum Potenzial dieses Sektors und seine Akteur*innen sind mit zahlreichen Hürden konfrontiert. Hier muss dringend nachgearbeitet werden. Ich habe mich deshalb diesem Thema angenommen und versuche die Soziale und Solidarische Ökonomie durch parlamentarische Initiativen, aber auch durch die Vernetzung mit den Akteur*innen zu stärken. [Mehr lesen]